Treppen bauen aus Holz - Kaufmann Treppen GmbH
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines

 

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen der Kaufmann Treppen GmbH.

1.2. Bei voneinander abweichenden Geschäftsbedingungen finden allein die AGB von Kaufmann Treppen GmbH Anwendung.

1.3. Abweichungen von diesen AGBs, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der schriftlichen Bestätigung. Auftraggeber i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

2. Angebot und Vertragsschluss

 

2.1. Durch Auftragserteilung werden diese AGB anerkannt.

2.2. Die Angebote von Kaufmann Treppen GmbH sind stets frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass sie in schriftlicher Form durch Kaufmann Treppen GmbH als verbindlich bezeichnet wurden. Die Auftragserteilung des Auftraggebers muss grundsätzlich schriftlich erfolgen. Mündlich erteilte Aufträge erlangen erst nach schriftlicher Bestätigung durch Kaufmann Treppen GmbH Wirksamkeit. Mit der Bestellung erklärt der Auftraggeber verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

2.3. Änderungen im Design bzw. aufgrund technischer Weiterentwicklungen sind freibleibend und jederzeit vorbehalten.

2.4. Vertragsgrundlage ist die von Kaufmann Treppen GmbH erstellte Auftragsbestätigung und die darin enthaltene Leistungsbeschreibung. Mit schriftlicher Bestätigung der Auftragsbestätigung wird die Bestellung verbindlich.

2.5. Der Auftraggeber ist berechtigt, innerhalb von drei Kalendertagen nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung eine Stornierung und Änderungen zu verlangen. In diesem Fall entfällt die Bindung von Kaufmann Treppen GmbH an den vereinbarten Preis. Die Änderungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von Kaufmann Treppen GmbH Vertragsinhalt.

2.6. Abweichend von § 649 BGB kann ein Unternehmer einen mit Kaufmann Treppen GmbH abgeschlossenen Vertrag nur aus wichtigem Grund kündigen.

 

3. Preise/ Zahlungsbedingungen

 

3.1. Verbindlich ist der auftragsbezogene Angebotspreis.

3.2. Die Zahlungsbedingungen gelten grundsätzlich mit bestätigter Auftragsbestätigung als vereinbart. Abweichende Vereinbarungen sind nur zulässig, wenn sie ausdrücklich schriftlich von Kaufmann Treppen GmbH bestätigt werden.

3.3. Wenn nicht anders vereinbart, sind Zahlungen grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung fällig. Bei Zahlung binnen 8 Tagen ab Rechnungsdatum gewährt Kaufmann Treppen GmbH 2 % Skonto, bei Zahlung im Lastschriftverfahren 4 % Skonto. Eine Skontierung entfällt insoweit, als hinsichtlich anderer Rechnungen das vereinbarte Zahlungsziel bereits überschritten ist. Auszahlungsverluste, die durch Kosten und Gebühren des Zahlungsverkehrs entstehen, trägt der Auftraggeber. Soweit Kaufmann Treppen GmbH eine Freistellungsbescheinigung gemäß § 48 Abs. 2 S. 1 EStG vorlegt, ist der Auftraggeber zur Zahlung ohne Steuerabzug verpflichtet.

3.4. Für Verkäufe, die im Rahmen des Treppendiscountes abgewickelt werden, akzeptieren wir abweichend von 3.3. ausschließlich eine Überweisung vor Abholung oder Barzahlung bei Abholung.

3.5. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug. Bei Überschreitung des Zahlungsziels ist Kaufmann Treppen GmbH berechtigt, die jeweils üblichen Kosten/Zinsen zu berechnen.

3.6. Kaufmann Treppen GmbH behält sich vor, Vorauszahlungen, Anzahlungen oder Abschlagszahlungen zu beanspruchen und jeweils nach Teillieferungen abzurechnen.

3.7. Zahlungen haben lediglich in bar, per Überweisung oder per Einzug jeweils auf Kosten des Auftraggebers zu erfolgen. Erfüllung durch Hingabe eines Schecks ist nicht möglich.

3.8. Eine Abtretung von Forderungen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Kaufmann Treppen GmbH.

 

4. Lieferung/Bereitstellung

 

4.1. Liefer-/Bereitstellungstermine oder Fristen, die nicht ausschließlich als verbindlich vereinbart wurden, gelten als unverbindliche Angaben. Im Falle einer von Kaufmann Treppen GmbH zu vertretenden Terminüberschreitung ist der Auftraggeber berechtigt, eine Nachfrist von zwei Wochen zu setzen.

4.2. Die Liefer-/Bereitstellungsfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung jedoch nicht vor der Bereitstellung der vom Auftraggeber zu erbringenden Unterlagen.

 

5. Gewährleistung/Haftung

 

5.1. Offensichtliche Mängel sind nach Anlieferung / Bereitstellung der Ware unverzüglich schriftlich bei Kaufmann Treppen GmbH anzuzeigen; andernfalls ist die Mängelhaftung von Kaufmann Treppen GmbH ausgeschlossen.

5.2. Einen Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Jeder Auftraggeber hat die eingebaute Sache vor Tätigwerden anderer Handwerker, die mit der Sache in Berührung kommen, abzunehmen und Kaufmann Treppen GmbH ein Abnahmeprotokoll, das den Zustand der Sache beschreibt, unverzüglich zuzuleiten.

5.3. Spätere Beanstandungen von vorher nicht feststellbaren Mängeln sind durch einen Unternehmer nur möglich, wenn er unverzüglich nach Erkennen des Mangels schriftlich bei Kaufmann Treppen GmbH diesen Mangel rügt. Kaufmann Treppen GmbH muss Gelegenheit zur Nachprüfung geltend gemachter Mängel an Ort und Stelle gewährt werden.

5.4. Bei Werkverträgen und bei Unternehmern auch bei Werklieferverträgen erfolgt nach berechtigter Mängelrüge nach Wahl von Kaufmann Treppen GmbH eine Nachbesserung. Dafür ist durch den Auftraggeber eine angemessene Frist zu gewähren.

5.5. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

5.6. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, stellen keine Mängel dar, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere) liegen und üblich sind.

5.7. Die Mängelhaftung von Kaufmann Treppen GmbH erlischt, wenn ohne Zustimmung von Kaufmann Treppen GmbH der Auftraggeber oder ein Dritter Änderungen oder Instandsetzungsversuche vornimmt, soweit die Mängel ganz oder teilweise Folgen dieser Handlungen sind.

5.8. Kaufmann Treppen GmbH gewährleistet lediglich die vertragsgemäße Einhaltung der bestätigten physikalischen Werte und Eigenschaften des gelieferten Produktes. Für die Einhaltung baurechtlicher oder sonstiger öffentlich-rechtlicher Bestimmungen übernimmt Kaufmann Treppen GmbH bei Anfertigungen nach Kundenspezifikation keinerlei Gewährleistung.

5.7. Bei Werklieferverträgen beträgt gegenüber Unternehmern die Mängelhaftungsfrist  ein Jahr  ab Ablieferung der Ware, sofern der Mangel rechtzeitig angezeigt wurde.

Führt die Nacherfüllung zu Mängeln, so gelten die Bestimmungen über die Mängelhaftung entsprechend.

 

6. Haftungsbeschränkungen, Schadensersatz

 

6.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Kaufmann Treppen GmbH auf den nach der Art des Liefergegenstandes vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Kaufmann Treppen GmbH. Gegenüber Unternehmern haftet Kaufmann Treppen GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

6.2. Andere Schadensersatzansprüche des Auftraggebers  als solche wegen eines Mangels verjähren in Abweichung von § 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB in fünf Jahren.

 

7. Eigentumsvorbehalt

 

7.1. Kaufmann Treppen GmbH behält sich das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

7.2. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Kaufmann Treppen GmbH gegen den Käufer im Zusammenhang mit den gekauften Waren (z.B. aufgrund von Reparaturen oder Ersatzteillieferungen sowie sonstigen Leistungen) nachträglich erwirbt. Ist der Käufer eine juristische Person, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die Kaufmann Treppen GmbH aus ihren laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat.

7.3. Die weitere Veräußerung der Vorbehaltsware ist dem Käufer nur im ordentlichen Geschäftsverkehr gestattet. Mit Zahlungsverzug erlischt das Recht zur Weiterveräußerung/-verarbeitung.

Ist der Käufer Unternehmer, so tritt er der Kaufmann Treppen GmbH seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung/-verarbeitung der Vorbehaltsware sicherungshalber bis zur Bezahlung der gesamten Forderungen von Kaufmann Treppen GmbH an die diese Abtretung annehmende Kaufmann Treppen GmbH ab. Der Weiterveräußerung steht der Einbau in Grundstücken oder Baulichkeiten oder die Verwendung der Vorbehaltsware zur Erfüllung sonstiger Werk- oder Werklieferungsverträge durch den Käufer gleich. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach der Abtretung bis auf Widerruf ermächtigt. Die Befugnis KaufmannTreppen GmbH`s die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Sie kann u.a. ausgeübt werden, wenn der Käufer Zahlungsbedingungen nicht einhält. Der Käufer hat auf Verlangen von Kaufmann Treppen GmbH unverzüglich alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazu gehörigen Unterlagen unverzüglich auszuhändigen, sowie dem Drittschuldner die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Sicherungsrechte von Kaufmann Treppen GmbH hat der Käufer auf diese Rechte hinzuweisen und Kaufmann Treppen GmbH umgehend zu informieren. Er ist verpflichtet, die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung solcher Eingriffe, sowie die Kosten von Interventionsprozessen zu tragen, sofern sie nicht von der Gegenseite eingezogen werden können.

7.4. Werden die Waren mit anderen Sachen verarbeitet, erwirbt KaufmannTreppen GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Waren zu den anderen bearbeiteten Sachen zur Zeit der Verarbeitung. Werden die Waren mit anderen Sachen vermischt, so erwirbt Kaufmann Treppen GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Waren zu der anderen vermischten Sache. Ist zum Zeitpunkt der Vermischung die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen, so hat der Käufer Kaufmann Treppen GmbH anteilmäßig Miteigentum zu übertragen. Dem Käufer hierdurch entstehende Forderungen tritt der Käufer schon jetzt in Höhe des Vorbehaltswarenwertes der von Kaufmann Teppen GmbH gelieferten Ware und gegebenenfalls erbrachten Leistungen an KaufmannTreppen GmbH ab, die die Abtretung hiermit annimmt. Gehört ein Gebäude oder Grundstück, in das Vorbehaltsware von Kaufmann Treppen GmbH eingebaut bzw. verbunden wird, nicht dem Käufer, so hat er gegenüber dem Eigentümer klarzustellen, dass die Verbindung oder Einfügung der gelieferten Vorbehaltsware nur einem vorübergehenden Zweck dient und auf die Vorbehaltsrechte von Kaufmann Treppen GmbH hinzuweisen. Auch in diesem Fall tritt der Käufer den ihm gegen den Dritten erwachsenden Vergütungsanspruch in Höhe des Rechnungswertes der von Kaufmann Treppen GmbH gelieferten Vorbehaltswaren an die dies annehmende Kaufmann Treppen GmbH ab.

7.5. Übersteigt der Wert der für Kaufmann Treppen GmbH bestehenden Sicherheiten nicht nur vorübergehend mehr als 120 % gibt Kaufmann Treppen GmbH auf Verlangen des Käufers Sicherheiten in entsprechender Höhe nach Wahl von Kaufmann Treppen GmbH zurück.

7.6. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von Kaufmann Treppen GmbH nicht nach, so kann Kaufmann Treppen GmbH vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in ihrem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. Der Erlös der Verwertung ist auf Verbindlichkeiten von Kaufmann Treppen GmbH anzurechnen, wobei angemessene Verwertungskosten von Kaufmann Treppen GmbH mit angerechnet werden können.

 

8. Datenschutz

 

Die im Rahmen der Bestellung notwendigen Daten werden gespeichert. Die Behandlung der Daten erfolgt in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz.

 

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Parteien ist der Sitz von Kaufmann Treppen GmbH.

9.2. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bewirkt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Eine solche Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt und rechtlich zulässig ist.